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  • Pressemitteilung vom 1. Juni 2018

Glasfaser RohrverbandGlasfaser in die Fläche bringen anstatt Doppelausbau fördern – Verbände wollen Überarbeitung des DigiNetz-Gesetzes

Anspruch auf Mitverlegung torpediert in der Praxis vielfach den Glasfaserausbau in der Fläche – DigiNetz-Gesetz darf keine Fehlanreize für Doppelausbau bieten

BREKO, BUGLAS, der Deutsche Landkreistag (DLT) und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) setzen sich für eine schnellstmögliche Überarbeitung des Ende 2016 in Kraft getretenen DigiNetz-Gesetzes (DigiNetzG) ein. Denn in seiner aktuellen Fassung behindert das Gesetz, das den Glasfaserausbau in Deutschland eigentlich beschleunigen soll, diesen vielfach – und verhindert in diversen Fällen geplante Glasfaserausbau-Projekte. Die ursprüngliche Idee des Gesetzes: Wenn Straßen überhaupt geöffnet werden – etwa im Zuge von Sanierungsarbeiten, im Falle von Neubauten oder bei Verlegung anderer Infrastrukturen wie Strom-, Wasser- oder Gasleitungen –, sollen Synergien genutzt und Glasfaserleitungen kostengünstig mitverlegt werden können. mehr...

  • Kurzmeldung vom 29. Mai 2018

2018 Wir können KlimaschutzWir können Klimaschutz

Im Rahmen der bundesweiten Aktionstage „Wir können Klimaschutz" präsentieren zwischen April und Oktober 2018 insgesamt 18 Landkreise, Städte und Gemeinden an jeweils einem Termin öffentlichkeitswirksam ihre Klimaschutzaktivitäten vor Ort. Die Aktionstage wurden vom Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK) beim Deutschen Institut für Urbanistik im Auftrag des Bundesumweltministeriums initiiert. mehr...

  • Pressemitteilung vom 27. Mai 2018

AsylantragLandkreistag unterstützt Einrichtung von Ankerzentren

Der Deutsche Landkreistag hat sich vor dem Hintergrund der jüngsten Skepsis einiger Länder im Hinblick auf die Einrichtung so genannter Ankerzentren hinter diese Verabredung des Koalitionsvertrages gestellt. Präsident Landrat Reinhard Sager sagte: „Wir begrüßen die Einrichtung solcher zentraler Einrichtungen, wie sie seitens des Deutschen Landkreistages schon lange gefordert werden. Bei der Verwirklichung dieses Konzeptes ist darauf zu achten, dass Antragsteller grundsätzlich für die gesamte Dauer ihres Verfahrens dort untergebracht und – im Falle der Ablehnung ihres Antrags – auch von dort aus zurückgeführt werden." Darin liege gerade Sinn und Zweck: Flüchtlinge erst im Falle der Anerkennung ihres Antrags auf die Kommunen zu verteilen. mehr...

  • Kurzmeldung vom 25. Mai 2018

2018 ZeitzeichenDeutscher Lokaler Nachhaltigkeitspreis „Zeitzeiche(N)"

In diesem Jahr wird zum zwölften Mal der Deutsche Lokale Nachhaltigkeitspreis „Zeitzeiche(N)" verliehen. Durch die Preisverleihung soll beispielhaftes Engagement für die Umsetzung der UN-Agenda 2030 in das öffentliche Bewusstsein gerückt werden. Es werden Preisträger in fünf Kategorien ausgezeichnet, die sich an den globalen Nachhaltigkeitszielen der UN-Agenda 2030 orientieren. mehr...

  • Kurzmeldung vom 24. Mai 2018

Wettbewerb
„Erfolgreich vernetzt in Europa"

Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) sucht im Auftrag des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) herausragende europäische Kooperationsprojekte in der Stadt- und Raumentwicklung. Am Wettbewerb „Erfolgreich vernetzt in Europa" können Städte, Landkreise und weitere regionale Zusammenschlüsse teilnehmen, die gemeinsam mit anderen Kommunen und Regionen in Europa Projekte umsetzen – etwa in den Bereichen Daseinsvorsorge und soziale Infrastruktur, Umwelt und Energie sowie Verkehr und Mobilität. mehr...

  • Kurzmeldung vom 24. Mai 2018

2018 Demokratie lebenAufruf zur Interessensbekundung
Bundesprogramm für Demokratie und Vielfalt


Das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben startet ein neues Interessenbekundungsverfahren, mit dem weiteren Landkreisen und Städten die Möglichkeit gegeben werden soll, im Bundesprogramm „Demokratie leben!" mitzuwirken und sich nachhaltig für Demokratie und Vielfalt zu engagieren. Mit dem vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) geförderten Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" werden in ganz Deutschland kommunale Gebietskörperschaften finanziell unterstützt, „Partnerschaften für Demokratie" als strukturell angelegte lokale bzw. regionale Bündnisse aufzubauen.

In diesen „Partnerschaften für Demokratie" sollen Verantwortliche aus der kommunalen Politik und Verwaltung sowie Aktive aus der Zivilgesellschaft zusammenkommen. Bislang wurden 265 Kommunen zur Entwicklung einer „Partnerschaft für Demokratie" ausgewählt, darunter auch zahlreiche Landkreise. mehr...