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  • Aktuelles Heft

DL 5 2018Ausgabe 5 auf einen Blick

Das Titelthema der Mai-Ausgabe von Der Landkreis lautet „IT-Sicherheit und Datenschutz" und nimmt das neue gefasste Bundesdatenschutzgesetz (BDSG 2018) und die 2016 in Kraft getretene Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in den Blick, die ab 25.5. d.J. erweiterte Pflichten vorsehen und höhere technische und organisatorische Anforderungen auch an die Landkreise richten. Die Autoren der Mai-Ausgabe nehmen die diesbezüglichen Heraus- und Anforderungen aus wissenschaftlicher, institutioneller und kreislicher Sicht in den Blick und stellen dar, wie Informationssicherheit gewährleistet und dokumentiert werden kann.

Zunächst aber geht es in der Rubrik Politik unter dem Motto „Zentralisierung per Salamitaktik" rückblickend und vorausschauend um den Referentenentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Art. 104c, 104d, 125c, 143e), den „man aus Gesichtspunkten der Sicherung einer klaren Aufgaben- und Finanzierungsverantwortung von Bund, Ländern Kreisen und Gemeinden im Bildungsbereich nur als strukturell völlig verfehlt ablehnen kann", so DLT-Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, der sich „stattdessen für eine zugunsten der Kommunen und Länder modifizierten Umsatzsteuerbeteiligung" einsetzt, „um auf diese...Weise dem unstrittig gegebenen Investitionsbedarf in die Bildungsinfrastruktur aufgabenangemessen und verantwortungsgerecht Rechnung tragen zu können."

In einem zweiten Beitrag bewertet der DLT-Hauptgeschäftsführer das mit viel Spannung erwartete Urteil vom 10.4.2018 des Bundesverfassungsgerichtes zur Grundsteuer und wirbt dafür, es bei der bisherigen Grundkonzeption der Grundsteuer zu belassen, vielmehr liege der Schlüssel der Lösung in einer Kreierung administrativer Bewertungskriterien, die bis Ende 2019 zu normieren und bis spätestens Ende 2024 auf 35 Millionen wirtschaftliche Einheiten anzuwenden sind.


Inhaltsverzeichnis  pdf
  • Veranstaltungshinweise
    • 1.6.2018


      Informationsveranstaltung zur Umsetzung des Verpackungsgesetzes

       
    • 5.6.2018


      Die Förderung bürgerschaftlichen Engagements in der Kommune – Trends und Beispiele aus der Praxis der Demografiewerkstatt

       
    • 4.-5.6.2018


      MEMO - Methoden und Werkzeuge zur Verwaltungsmodernisierung
       
    • 8.6.2018


      Kongress zur Digitalisierung in ländlichen Räumen
       
    • 12.6.2018


      Regionale Tourismusentwicklung