Die Juli-Ausgabe auf einen Blick


Mit dem Titel „Breitbandausbau – Flächendeckend schnelles Internet als Voraussetzung gleichwertiger Lebensverhältnisse“ nimmt das Juli-Heft von „Der Landkreis“ einen Schwerpunkt der politischen Arbeit in den Blick.

Digitalpolitisches Kernziel ist es, gigabitfähige Internetverbindungen für alle Haushalte und Unternehmen in ganz Deutschland zu schaffen. Die seit 2015 bestehende Breitbandförderung des Bundes, mit der schnelles Internet in unterversorgte Gebiete gebracht werden soll, wurde zu Beginn dieser Legislaturperiode dahingehend überarbeitet, dass nur noch der Ausbau von Glasfaserinfrastruktur eine Förderung durch die öffentliche Hand erhält. Mit diesem Programm wurden in den vergangenen Jahren Tausende „weiße Flecken“ – also Gebiete, in denen die Haushalte mit weniger als 30 Mbit/s versorgt sind – mit Glasfaser erschlossen.

Im April dieses Jahres wurde ein neues Förderprogramm des Bundesverkehrsministeriums gestartet, das nun auch einen geförderten Ausbau in den „grauen Flecken“ ermöglicht – also Gebieten, in denen Geschwindigkeiten von weniger als 100 Mbit/s zur Verfügung stehen. Ab dem Jahr 2023 sollen dann alle Gebiete, die noch nicht gigabitfähig (1.000 Mbit/s) erschlossen sind, Fördermittel erhalten können. Die Glasfaserleitung sorgt nicht nur für schnelle Festnetzanschlüsse in deutschen Haushalten und Unternehmen. Sie ist auch Wegbereiterin für schnellere und leistungsfähige Mobilfunknetze. Auch hier hat Deutschland noch Nachholbedarf bei der Flächendeckung insbesondere in dünn besiedelten Gebieten.

Diese Aspekte und vieles mehr nehmen die Autoren aus Bund, Ländern und Kommunen in den Blick und ein Fazit lautet: Deutschland muss in diesem Jahrzehnt zur Gigabitgesellschaft werden und sämtliche Lücken bei Breitband und Mobilfunk schließen.