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  • Aktuelles Heft

DL 10 2017Ausgabe 10 auf einen Blick 

Der Kreisfinanzbericht bereitet wie üblich die finanzielle Gesamtsituation der Landkreise ausführlich, unterstützt durch zahlreiche Grafiken und Abbildungen zur Zahl der defizitären Kreishaushalte, zur Fehlbetragsentwicklung, zu den Kassenkreditbeständen und ihrer Entwicklung in den einzelnen Ländern, auf.

Im Kreisfinanzbericht wendet sich wie gewohnt zunächst der aktuellen kommunalrelevante Rechtsprechung der Verfassungsgerichtsbarkeit zu, wobei sich im Berichtszeitraum weit weniger ereignet hat als in den Vorjahren. Es wird auf sieben höchstrichterliche Entscheidungen näher eingegangen. Die beiden kommunal bedeutsamsten stammen vom LVerfG SH, das sich in zwei Urteilen ausführlich mit der Verfassungsgarantie eines kommunalen Finanzausgleichs befasst hat.
In einem gesonderten Beitrag wird die fiskalische Entwicklung der Kreisumlage in den einzelnen Ländern unter Berücksichtigung der Umlagegrundlagenentwicklungen und der Hebesatzgestaltungen detailliert dargelegt. Neben der fiskalischen Aufbereitung beinhaltet der Beitrag eine normgenaue Darstellung der rechtlichen Grundlagen der Kreisumlage und der aktuellen Rechtsprechung.

Den Entwicklungen im kommunalen Finanzausgleich der Länder werden zwei Beiträge mit unterschiedlichem Schwerpunkt gewidmet. In einem länderbezogenen Beitrag werden die einzelnen Finanzausgleichsysteme grafisch und verbalisiert mit ihren Veränderungen und fiskalischen Entwicklungen dargestellt. Sie bieten damit eine gute Basis für Ländervergleiche. Die Ergebnisse werden in einer bundesdeutschen Entwicklungslinie zusammengeführt. In einem weiteren, länderübergreifenden Beitrag werden die rechtlichen Grundlagen der kommunalen Finanzausgleichssysteme der Länder systematisierend betrachtet und analysiert. Gemeinsamkeiten und Unterschiede werden herausgearbeitet.

Der aktuelle Kreisfinanzbericht bietet damit auch in diesem Jahr dem interessierten Leser wieder eine Fülle von Informationen zur kommunalen und speziell zur Finanzsituation der Landkreise und der Entwicklung der rechtspolitischen Rahmendaten.



Inhaltsverzeichnis pdf
  • Veranstaltungshinweise
    • 23.10.2017


      2. Präventionsforum: kommunale Prävention und Gesundheitsförderungen
       
    • 24. - 26.10.2017


      Broadband World Forum 2017: Digitale Regionen – heute und morgen
       
    • 27.10.2017


      Tagung zu Infrastrukturgenossenschaften und weiteren Ansätzen zur Infrastruktursicherung
       
    • 6.-7.11.2017


      11. Fahrradkommunalkonferenz
       
    • 7.11.2017


      Im ländlichen Raum innovativ mobil