Kommunale Entwicklungsstrategien für die Zeit nach der Braunkohle
Der strukturelle Wandel der Wirtschaft ist seit jeher ein zentraler Faktor für die Entwicklung von Städten und Regionen. Der – positive wie negative – Einfluss struktureller Veränderungen ist umso relevanter, je stärker in einer Stadt oder Region eine Spezialisierung auf einzelne Sektoren oder Branchen gegeben ist. Wenn die Produkte einer bestimmten Branche weniger oder gar nicht mehr gefragt sind, kommt es für die jeweils betroffenen Unternehmen sowie für Städte und Regionen mit einer entsprechenden Spezialisierung zu einem erheblichen Anpassungsdruck, es drohen soziale Schieflagen. Ein besonderer Fall dieser Art mit erheblichen wirtschaftlichen, sozialen und politischen Implikationen ist der von der „Kohlekommission“ – die von der Bundesregierung eingesetzt worden war – Anfang dieses Jahres beschlossene Ausstieg aus der Nutzung von Kohle bis zum Jahr 2038. In Ostdeutschland trifft dies die Förderung von Braunkohle im mitteldeutschen sowie im Lausitzer Revier.
Wie können lokale und regionale Akteure aus Politik und Wirtschaft auf die damit verbundenen Herausforderungen reagieren und dafür sorgen, dass neue, zukunftsträchtige Strukturen entstehen und soziale Problemlagen verhindert werden können? Wie können Bund und Länder hierbei helfen? Wie lässt sich sicherstellen, dass alle Akteure „an einem Strang ziehen“ und – kooperativ – mit begrenzten Mitteln und in Anbetracht eines knappen Zeitbudgets eine erfolgreiche Strukturanpassung erfolgen kann? Diesen Fragen widmet sich die diesjährige FINKO-Jahrestagung.
Der erste Teil der Tagung beinhaltet einleitende Fachvorträge zu den generellen ökonomischen und rechtlichen Möglichkeiten bzw. Restriktionen und Rahmenbedingungen einer Förderung von Regionen, die vom Strukturwandel betroffen sind. Im zweiten Teil stellen Kommunen aus den Braunkohleregionen ihre Entwicklungsperspektiven und -planungen vor. Darauf folgen Erfahrungsberichte von Kommunen außerhalb der Braunkohleregionen, die auf eine erfolgreiche wirtschaftliche Umstrukturierung zurückblicken können. Den Abschluss der Tagung bildet eine Podiumsdiskussion.