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  • Pressemitteilung vom 8. Januar 2014

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BreitbandrolleBreitbandausbau erfordert stärkere staatliche Kraftanstrengung

Der Deutsche Landkreistag hat anlässlich seiner heutigen Präsidiumssitzung im Landkreis Marburg-Biedenkopf seine Erwartung erneuert, dass der Breitbandausbau in der neuen Legislaturperiode stärker als in der Koalitionsvereinbarung vorgesehen vorangetrieben werden muss. Präsident Landrat Hans Jörg Duppré sagte, neben verbesserten gesetzlichen Rahmenbedingungen seien insbesondere deutlich mehr Fördermittel notwendig, um die von der Bundesregierung selbst gesteckten Ziele zu erreichen. Unterstützt wird er hierbei vom gastgebenden Landrat Robert Fischbach, dem Duppré bei dieser Gelegenheit für dessen langjährigen und unermüdlichen Einsatz rund um die Belange des ländlichen Raumes und vor allem des Breitbandausbaus dankte. Fischbach verfolgt im Landkreis Marburg-Biedenkopf einen kreisweiten Ansatz zum Breitbandausbau, der unter vielen weiteren positiven Beispielen aus anderen Landkreisen deutschlandweit als Vorbild dient.

Duppré erläuterte: „Für einen flächendeckenden Breitbandausbau unter optimaler Nutzung aller Technologien sind nach einer Studie des TÜV Rheinland ca. 20 Mrd. Euro erforderlich. Andere Berechnungen gehen bei einem Glasfaserausbau sogar von Kosten deutlich über 40 Mrd. Euro aus. Nur durch einen konsequenten Förderansatz lassen sich daher die gesetzten Ausbauziele auch tatsächlich erreichen." Danach sollen bis 2014 mindestens 75 Prozent aller deutschen Haushalte über einen Internetanschluss mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s verfügen; bis 2018 soll es eine flächendeckende Abdeckung geben.

Fischbach bekräftigte dies und fügte hinzu, dass es mit Blick auf die Stabilität verleihenden dezentralen Wirtschaftsstrukturen in Deutschland keine digitale Spaltung zwischen Stadt und Land geben dürfe. „Gerade für den ländlichen Raum ist die Breitbandanbindung eine der, wenn nicht mittlerweile sogar die zentrale Infrastruktur, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Letztlich wird dadurch über die wirtschaftliche Wertschöpfung eine Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland gesichert."

Zur Erreichung dieses Ziels sei allerdings eine stärkere Kraftanstrengung notwendig, um die vom Bund selbst gesteckten Ziele auch tatsächlich zu erreichen. Der Anteil der Haushalte, die bereits über Anschlüsse mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s verfügen, habe Ende des letzten Jahres 54,8 % betragen. In diesem Zusammenhang sei auch daran zu erinnern, dass neben dem Bund die Länder in der Pflicht stünden. „Die Länder dürfen Maßnahmen auf Bundesebene nicht zum Anlass nehmen, in ihren eigenen Anstrengungen nachzulassen", machten Duppré und Fischbach gemeinsam deutlich.


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