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  • Pressemitteilung vom 2. Dezember 2016

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161202 konferenz 2Integrationskonferenz des Deutschen Landkreistages
Integration von Flüchtlingen darf nicht scheitern

Der Deutsche Landkreistag veranstaltet heute in Berlin eine Konferenz zu Fragen der Integration von Flüchtlingen im ländlichen Raum. Mitwirkender ist neben einer Reihe von Landräten und Landesministern auch der Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière. Hintergrund ist eine aktuelle Studie des Deutschen Landkreistages mit dem Titel „Integration von Flüchtlingen in ländlichen Räumen – strategische Leitlinien und Best Practices", deren zentrale Ergebnisse auf der Veranstaltung präsentiert und diskutiert werden. DLT-Präsident Landrat Reinhard Sager formulierte zur Eröffnung der Tagung: „Die Landkreise können die herausfordernde Integration von Flüchtlingen in Gesellschaft und Arbeitsmarkt meistern. Integration darf nicht scheitern. Gerade die Landkreise haben ein ausgeprägtes Interesse daran und sind der Ort, an dem wesentliche Weichen für eine gelingende Integration gestellt werden. Wir sind uns aber bewusst, dass dafür auch politische, rechtliche und finanzielle Rahmenbedingungen von Bund und Ländern gesetzt werden müssen, die diese kommunale Aufgabe bestmöglich unterstützen."

Er betonte die vielfältigen Anstrengungen des Bundes, etwa in Gestalt der Übernahme der flüchtlingsbedingten Wohnkosten in den kommenden Jahren oder aber die Aufstockung des Umsatzsteueranteils der Länder. „Insgesamt erhalten die Länder allein im laufenden Jahr mehr als 7,5 Mrd. € zusätzlich aus dem Umsatzsteueraufkommen zur Bewältigung der Kosten der Asylverfahren und für Integrationsleistungen. Beides belegt das große Engagement des Bundes bei der Bewältigung der Herausforderung der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen", so Sager.

Verschiedenes müsse aber noch verbessert werden, etwa in Bezug auf die zu optimierende Planbarkeit und Steuerung von Integration auf kommunaler Ebene: „So brauchen wir eine flächendeckende Umsetzung der Wohnsitzauflage in den Ländern. Bislang ist dies lediglich in Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen geschehen. Anderenfalls droht diese nützliche Möglichkeit, bundesweit betrachtet leerzulaufen", kritisierte er. Auch gelte es, kommunale Verantwortung zu stärken, z. B. in der Frage der zu verbessernden Möglichkeiten der Landkreise, den Einsatz von Sprachkursen zu koordinieren.

Nicht zu vergessen sei laut Sager aber auch: „Integration ist ein Angebot, das auch angenommen werden muss. Daher ist an die Menschen, die zu uns gekommen sind, zu appellieren: ‚Zeigen Sie uns, dass Sie die Integration in unsere Gesellschaft auch wirklich wollen. Bekennen Sie sich vorbehaltslos zu den Werten, die für uns alle – für Deutsche ebenso wie für die Menschen, die neu zugewandert sind – verbindlich im Grundgesetz niedergelegt sind. Unternehmen Sie alle Anstrengungen, die notwendig sind, damit Deutschland für Sie eine neue Heimat werden kann. Erlernen Sie vor allem so schnell wie möglich die deutsche Sprache – das ist Voraussetzung der Integration.' Wer sich hier verweigert, muss mit Sanktionen rechnen. Denn Integration ist keine Einbahnstraße, sondern ein Projekt, an dem sowohl der Einzelne als auch die aufnehmende Gesellschaft beteiligt sind."

In diesem Zusammenhang unterstrich er die Forderung des Deutschen Landkreistages, dass Integrationsangebote auch verbindlich ausgestaltet werden sollten. „Wir fördern Integration, wir fordern sie aber auch ein!", sagte der DLT-Präsident abschließend.

Die DLT-Studie stellt Praxiserfahrungen von 18 Landkreisen in den für die Integration wichtigen Handlungsfeldern Wohnen, Sprache, Arbeit und Ausbildung, Schule und Bildung, Ehrenamt sowie gesellschaftliches Zusammenleben dar und macht diese anhand von guten Beispielen für andere Kommunen nutzbar. Das Projekt zeigt, auf welche Weise Integration gelingen kann. Gemeinsam mit dem beauftragten Beratungsunternehmen Viventure wurden insgesamt 150 Einzelinterviews mit Landräten, Integrations- oder Flüchtlingsbeauftragten sowie mit Verantwortlichen von Integrationsprojekten geführt.

Der Ergebnisbericht ist kostenlos verfügbar.

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Bilder: DLT/Kirill Semkow