Der Deutsche Landkreistag fordert gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund, Bitkom, der KGSt und dem VKU, die Digitalisierung der kommunalen Daseinsvorsorge aus der befristeten Förderlogik herauszuführen und in verlässliche, finanzierte Strukturen zu überführen. Anlass ist das Auslaufen der mit mehreren hundert Millionen Euro ausgestatteten „Modellprojekte Smart Cities“ des Bundes.
Die Verbände sprechen sich dafür aus, smarte Städte, Landkreise und Gemeinden fest in der Digitalpolitik von Bund und Ländern zu verankern und den Deutschland-Stack so auszugestalten, dass bestehende Smart-Region- und Smart-City-Lösungen über offene Standards und Schnittstellen angebunden werden können. Gemeinsam mit Digitalministerkonferenz, IT-Planungsrat und kommunaler Ebene sollen Bund und Länder klären, welche digitalen Basisinfrastrukturen bereitgestellt und wie sie finanziert werden. Zudem soll der „Marktplatz Deutschland Digital“ zu einem echten Beschaffungs- und Skalierungsinstrument ausgebaut und eine föderal vernetzte Kompetenzstelle eingerichtet werden, die die Kommunen bei der Umsetzung berät und unterstützt.
Was in den Modellprojekten aufgebaut wurde, darf nach Auffassung der Verbände mit dem Förderende nicht verloren gehen. Smarte Lösungen sind zeitgemäße Daseinsvorsorge, in der Stadt ebenso wie im ländlichen Raum. Bund und Länder müssen verlässliche digitale Grundlagen bereitstellen und dauerhaft finanzieren, damit erfolgreiche Ansätze in die Fläche kommen und nicht jeder Landkreis dieselbe Lösung erneut entwickeln muss.
