Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute in einer großen digitalen Konferenz mit über 500 Praktikern der kommunalen Ebene über die aktuellen Herausforderungen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes diskutiert. Landrätinnen und Landräte, Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister, Gesundheitsämter und der Deutsche Landkreistag kamen zu einem Dialog über den Öffentlichen Gesundheitsdienst in der Corona-Pandemie zusammen. Nach Grußworten von Ministerpräsident Markus Söder und dem Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg Peter Tschentscher nahmen Bundesminister Jens Spahn und Bundesminister Helge Braun, die Virologin Prof. Dr. Ulrike Protzer (TU München), Prof. Dr. Lothar Wieler vom Robert Koch-Institut, die Direktorin der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen Dr. Ute Teichert und der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages Prof. Dr. Hans-Günter Henneke an der Konferenz teil.

„Der Deutsche Fahrradpreis – Best for bike“ wird auch 2021 wieder vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e. V. (AGFS) und dem Zweirad-Industrie-Verband (ZIV) vergeben – und zwar zum 21. Mal.

Seit 1. September 2020 präsentiert sich das Demografieportal des Bundes und der Länder acht Jahre nach seinem Start im frischem Design. Die neue Struktur von Startseite und Navigation erleichtert den Zugang zu Informationen über die Demografiepolitik von Bund und Ländern. Diese bilden den Kern des Portals. Fakten zu demografischen Trends und eine Gute-Praxis-Datenbank mit wegweisenden Demografieprojekten aus In- und Ausland runden das Angebot ab.

Die Bundeswehr kann auf Antrag einer Behörde Hilfeleistungen bei Katastrophen oder größeren Unglücken in Deutschland leisten. Die Prinzipien, Unterstützungsmöglichkeiten aber auch die Verfahrensabläufe, Rechtsgrundlagen der Amtshilfe sind einer neuen Information „Amtshilfe durch die Bundeswehr“. Angesichts der Corona-Pandemie hat die Bundeswehr diese mit Unterstützung des Deutschen Landkreistages und des Deutschen Städtetages veröffentlicht.

Arbeitslosengeld II (Alg II) kann bei den 104 kommunalen Jobcentern nun noch einfacher beantragt werden. Mit dem heutigen Tag steht ein digitaler Hauptantrag zunächst in den kommunalen Jobcentern in Hessen und Niedersachsen zur Verfügung. Ab nächster Woche können auch andere kommunale Jobcenter die erste Version in ihr digitales Angebot einbinden. Aufgrund der krisenbedingt gestiegenen Fallzahlen in den Jobcentern wurde die Digitalisierung dieses Online-Projektes kurzfristig beschleunigt.

Der Deutsche Landkreistag hat großes Verständnis dafür, wenn die Unternehmen eine weitere Öffnung von Kitas und Schulen fordern. „Dasselbe fordern arbeitende Eltern – ebenfalls vollkommen zu Recht. Mehr Kinderbetreuung ist aus unserer Sicht von entscheidender Bedeutung, wenn es darum geht, die Betriebe wieder hochzufahren und zu geordneten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Abläufen zurückzukehren“, sagte Präsident Landrat Reinhard Sager.

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