Der Deutsche Landkreistag begrüßt ausdrücklich die am Wochenende bekannt gewordenen Aussagen im Zuge der Koalitionsverhandlungen, den Breitbandausbau im ländlichen Raum stärker als bisher zu fördern. Danach sollen bis 2014 mindestens 75 Prozent aller deutschen Haushalte über einen Internetanschluss mit einer mindestens 50 Mbit/s verfügen; bis 2018 soll es eine flächendeckende Abdeckung geben. Dafür will der Bund dem Vernehmen nach seine Fördermittel um 1 Mrd. Euro pro Jahr aufstocken; hinzu kommt eine stärkere KfW-Förderung. Der Deutsche Landkreistag unterstützt dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass es keine digitale Spaltung zwischen Stadt und Land geben darf. Allerdings seien mehr Mittel nötig, um das Ausbauziel auch tatsächlich zu erreichen.
Er weist darauf hin, dass für einen flächendeckenden Breitbandausbau unter optimaler Nutzung aller Technologien nach einer Studie des TÜV Rheinland ca. 20 Mrd. Euro erforderlich wären. Diese Kosten ergeben sich für einen Ausbau im Technologiemix (inkl. TV-Kabel, VDSL-Vectoring und LTE-Advanced). Andere Berechnungen gehen bei einem Glasfaserausbau sogar von Kosten deutlich über 40 Mrd. Euro aus, je nachdem, in welchem Umfang vorhandene Infrastrukturen genutzt werden können. Von daher sieht der Deutsche Landkreistag in dem im Raum stehenden Betrag von zusätzlich 1 Mrd. Euro jährlich einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung. Allerdings sei eine stärkere Kraftanstrengung notwendig, um die selbst gesteckten Ziele auch tatsächlich zu erreichen. Der Anteil der Haushalte, die bereits über Anschlüsse mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s verfügen, betrug Ende des letzten Jahres 54,8 %. In diesem Zusammenhang sei auch daran zu erinnern, dass neben dem Bund die Länder in der Pflicht stehen. Die Länder dürften die Ankündigung auf Bundesebene nicht zum Anlass nehmen, in ihren eigenen Anstrengungen nachzulassen.