Der Deutsche Landkreistag erwartet für die kommende Legislaturperiode eine stärkere Förderung des Breitbandausbaus im ländlichen Raum. Nur so ließen sich die gesetzten Ausbauziele auch tatsächlich erreichen. Danach sollen bis 2014 mindestens 75 Prozent aller deutschen Haushalte über einen Internetanschluss mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s verfügen; bis 2018 soll es eine flächendeckende Abdeckung geben.

Der Deutsche Landkreistag weist darauf hin, dass für einen flächendeckenden Breitbandausbau unter optimaler Nutzung aller Technologien nach einer Studie des TÜV Rheinland ca. 20 Mrd. Euro erforderlich wären. Diese Kosten ergeben sich für einen Ausbau im Technologiemix (inkl. TV-Kabel, VDSL-Vectoring und LTE-Advanced). Andere Berechnungen gehen bei einem Glasfaserausbau sogar von Kosten deutlich über 40 Mrd. Euro aus, je nachdem, in welchem Umfang vorhandene Infrastrukturen genutzt werden können.

Der Deutsche Landkreistag fordert mit Blick auf die Stabilität verleihenden dezentralen Wirtschaftsstrukturen in Deutschland, dass es keine digitale Spaltung zwischen Stadt und Land geben darf. Allerdings sei eine stärkere Kraftanstrengung notwendig, um die vom Bund selbst gesteckten Ziele auch tatsächlich zu erreichen. Der Anteil der Haushalte, die bereits über Anschlüsse mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s verfügen, betrug Ende des letzten Jahres 54,8 %. In diesem Zusammenhang sei auch daran zu erinnern, dass neben dem Bund die Länder in der Pflicht stehen. Die Länder dürften Maßnahmen auf Bundesebene nicht zum Anlass nehmen, in ihren eigenen Anstrengungen nachzulassen.


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